Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von  Brandhuber  Shop:

Unsere Lieferungen und sonstigen Leistungen erfolgen aufgrund der folgenden Geschäftsbedingungen – die Vertragssprache ist deutsch.
Unser komplettes Angebot, Waren und Dienstleistungen richten sich ausschliesslich an Gewerbetreibende.

1. Auftragsbearbeitung
1.1. Nach Auftragseingang erfolgt eine schriftliche Bestätigung. Die Aufträge gelten erst dann als angenommen, sobald eine Auftragsbestätigung versandt wurde.
1.2. Bis zum Vertragsabschluss sind alle Angebote freibleibend.
2. Erfüllungsort
2.1. Erfüllungsort für die Zahlung des Kaufpreises sowie für alle übrigen Leistungen des Käufers ist Mauerstetten..
2.2. Erfüllungsort für unsere Leistungen ist der Ort, an dem sich die Ware zum Zwecke des Versandes oder einer etwa vereinbarten Übergabe an den Käufer befindet.
3. Preis
3.1. Preise gelten in Euro zzgl. der aktuellen MwSt.
4. Versand
4.1. Wir behalten uns vor, die Versandart selbst zu wählen. Eine Anspruchnahme gegenüber der getroffenen Wahl ist nicht möglich.
4.2. Brandhuber Shop behält sich vor, bei einem Netto-Warenwert unter 150,00 Euro Versandkosten in Höhe von 5,90 Euro zu berechnen (bei Lieferung auf die deutschen Inseln kommt ein angepasster Unkosten- / Verpackungszuschlag dazu). Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland. Lieferkosten ins Ausland sind zu erfragen.
5. Lieferung
5.1. Die vereinbarten Termine, zu denen die Ware zur Abholung / Lieferung bereit steht, sind Ca.- Zeitpunkte. Wir geraten erst dann in Verzug, wenn die Bereitstellung der Ware zur Abholung / Lieferung seitens des Kunden schriftlich angemahnt wird.
5.2. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware den Ort der Versendung verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
5.3. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Massnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand, allen Fällen von höherer Gewalt sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die ausserhalb unseres Willen liegen. Dies gilt auch wenn die Umstände bei unseren Vertragslieferanten eintreten. Dies befreit uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung.
5.4. Unbefriedigte Auskünfte über einen Käufer berechtigen uns, Abschlüsse und Lieferverpflichtungen teilweise oder ganz zu stornieren.
5.5. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen, wenn der Käufer die Abnahme der Ware endgültig verweigert oder nach vorheriger nochmaliger Fristsetzung von mindestens 10 Tagen die Ware nicht abgenommen hat. Wir sind in diesem Fall berechtigt, Schadenersatz in Höhe von 25% des Kaufpreises zu verlangen. Handelt es sich um kundenspezifische Ware, so sind wir berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 100% des Kaufpreises zu verlangen.
6. Aufrechnung und Zurückhaltung
Eine Aufrechnung des Käufers mit etwaigen von uns bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ist nicht statthaft.
7. Reklamationen / Mängel / Rücknahme
7.1. Bei Beanstandungen der Art der Beschaffenheit und der Menge der gelieferten Ware haften wir nur, wenn der Käufer die Ware auf Mängelfreiheit und Vollständigkeit überprüft und uns dabei entdeckte Mängel mit genauer Beschreibung unverzüglich schriftlich anzeigt. Versäumt der Käufer die rechtzeitige Untersuchung oder Beanstandung, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind uns ebenfalls unverzüglich schriftlich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware auch wegen dieser Mängel als genehmigt.
7.1a. Von uns ausnahmsweise und aufgrund besonderer Verabredung zurückgenommene Ware wird zum Rechnungspreis vergütet, wobei Frachtkosten, Verpackung und 10% des Preises in Abzug gebracht werden, mindestens jedoch 35,00 Euro netto zzgl. 19% MwSt.
7.1.b. Auf die durch den Kunden falsch bestellte Ware (Farbe, Größe, Weite usw.) besteht kein Umtausch. Ausnahmeregelungen hierzu müssen vor Vertragsabschluss mit uns vereinbart werden.
7.2. Kosten für Retouren hat immer der Käufer zu tragen – ausgenommen es handelt sich um eine berechtigte Reklamation. Dann kommt Brandhuber Shop für die Kosten der Rücksendung auf. Der Käufer ist allerdings verpflichtet, die kostengünstigste Rücksendung zu wählen und die Rücksendung vorher mit Brandhuber Shop abzusprechen.
7.3. Bei den von uns gelieferten Massivholzladen handelt es sich um ein Naturprodukt, bei dem gelegentlich Farbabweichungen, unterschiedliche Maserungen sowie kleine Äste und andere dem natürlichen Holz entsprechende Merkmale auftreten können. Diese Punkte stellen keinen Reklamationsgrund dar.
7.4. Artikel, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten bzw. produziert werden (z.B. Schubladen oder bestickte Kleidung), sind von Rücknahme ausgeschlossen.
7.5. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche beträgt zwei Jahre ab Lieferung. Keine Gewährleistung wird übernommen, wenn durch den Käufer oder Dritte eine fehlerhafte Montage oder nachlässige und unsachgemässe Behandlung erfolgt ist. Die Gewährleistung wird auch aufgehoben, wenn der Käufer oder Dritte ohne unsere vorherige Genehmigung Änderungen durchführt. Bei begründeten Beanstandungen leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wir behalten uns vor, bei begründeten Beanstandungen zwei Mal nachzubessern oder für Ersatz zu sorgen. Schlägt dies fehlt und wählt der Käufer den Rücktritt vom Vertrag, verzichtet er auf die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
8. Zahlungen
8.1. Rechnungen sind, falls nicht anders schriftlich vereinbart,
a) zahlbar innerhalb 30 Tagen nach Lieferung rein netto oder
b) innerhalb 10 Tagen abzgl. 2% Skonto
8.1.1. Wir behalten uns vor, bei Aufträgen ins Ausland oder ab einem Nettowarenwert von 2.000,00 Euro eine für uns angemessene Anzahlung zu fordern.
8.1.2. Bei Neukunden behalten wir uns bei den ersten 2 Bestellung eine kompl. Anzahlung bei Bestelleingang vor.
8.2. Skonto wird gewährt ab einer Gesamtsumme von 200 Euro und bei Vorkasse.
8.3. bezahlt wird per Vorkasse / oder auf  Rechnung per Überweisung oder bar
8.4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Eigentum.
8.5. Wenn wir Mitteilungen über eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Käufers erhalten, oder wenn der Käufer Vorräte oder Aussenstände als Sicherheit für andere Gläubiger bestellt, haben wir das Recht, alle Zahlungsvereinbarungen aufzuheben, sofortige Bezahlung oder Rücksendung der Ware zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten bzw. Vorauszahlungen zu verlangen oder gegen Nachnahme zu liefern.
8.6. Unter Berücksichtigung der nachfolgenden Bestimmungen ist der Käufer berechtigt, die Ware zu veräussern und zu verarbeiten. Befugnisse des Käufers im ordnungsgemässen Geschäftsverkehr Vorbehaltsware zu verarbeiten, enden mit seiner Zahlungseinstellung oder dann, wenn über sein Vermögen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt wird. Durch Verarbeitung der Vorbehaltsware erwirkt der Käufer nicht das Eigentum gem. §950 BGB an der neuen Sache. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verarbeitet, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Fakturenwerte unserer Vorbehaltsware zum Fakturenwert der anderen verarbeiteten Gegenstände. Der Käufer tritt hiermit die Forderung mit allen Nebenrechten aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an uns ab, und zwar anteilig auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist und wir hieran in Höhe des Fakturenwertes Miteigentum erlangt haben. Uns steht an dieser Zession ein im Verhältnis zum Fakturenwert unserer Vorbehaltsware zum Fakturenwert des Gegenstandes entsprechender Bruchteil der jeweiligen Kaufpreisforderung zu. Hat der Käufer diese Forderung im Rahmen des echten Factoring verkauft, so tritt er die an ihre Stelle tretende Forderung gegen den Factor an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Käufer ist berechtigt, die Forderungen so lange selbst einzuziehen, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber vertragsgemäss nachkommt und wir ihm keine anderen Anweisungen geben. Der Käufer ist verpflichtet, uns auf Verlangen eine genaue Aufstellung der uns zustehenden Forderungen mit Namen und Anschrift der Abnehmer, Höhe der einzelnen Forderungen, Rechnungsdatum usw. zu geben, die Abtretung seinen Abnehmern bekannt zu geben und uns alle für die Geltendmachung der abgetretenden Forderungen nötigen Auskünfte zu erteilen.
8.7. Nehmen wir aufgrund unseres Eigentumvorbehaltes die gelieferte Ware zurück, so liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn wir dies ausdrücklich erklären.
8.8. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware für uns. Er hat sie gegen Feuer, Diebstahl, Wasser sowie anderen Ereignissen zu versichern. Der Käufer tritt hiermit seine Entschädigungsansprüche, die ihm aus Schäden der in Satz 2 genannten Art gegen Versicherungsgesellschaften oder sonstige Ersatzpflichtige zustehen, in Höhe unserer Forderungen unwiderruflich an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an.
8.9. Rechnungsdatum ist Auslieferdatum.
9. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist ohne Rücksicht auf den Streitwert ausschliesslich das Amtsgericht Kaufbeuren, wenn der Käufer, Kaufmann bzw. eine öffentlich-rechtliche Körperschaft oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
9.1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
10. Anerkenntnis
Obige Bedingungen gelten für alle Verkäufe. Der Käufer erkennt sie durch Kaufabschluss sowie durch widerspruchslose Entgegennahme unserer Auftragsbestätigung an. Entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, dass wir diese schriftlich bestätigen.
11. Sonstiges
a) Die zur Beschreibung der Produkte versendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirm-qualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung. Irrtum und Druck-fehler sind vorbehalten.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.


Mauerstetten, Dezember 2011

            

                                                                                                                                                                                              
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